|
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB).
§1 Allgemeines
(1) Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil eines jeden Vertrages mit nemoc e.k., Grindelberg 39, 20144 Hamburg, im folgenden Dienstleister oder nemoc genannt. Änderungen, Erweiterungen oder Aufhebungen sind nur dann gültig, wenn sie schriftlich vereinbart wurden oder wenn es sich um eine von uns schriftlich bestätigte Abmachung handelt.
(2) Durch schriftliche sowie mündliche Auftragserteilung erklärt sich der Auftraggeber, im folgenden auch Kunde genannt, ausdrücklich mit den AGB einverstanden. Sie gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen mit Privatpersonen, Unternehmern und Unternehmen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.
(3) Entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Kunden sind unwirksam, auch wenn nemoc ihrer Geltung nicht ausdrücklich widerspricht.
(4) Bei Nichteinhaltung, insbesondere bei Zahlungsverzug des Auftraggebers behalten wir uns das Recht vor, die Ausführung vorliegender Aufträge bis zur Erfüllung der Bedingungen ganz oder teilweise auszusetzen, oder Aufträge zu streichen.
(5) Sollten Teile dieser AGB ungültig sein oder ungültig werden, so verpflichtet sich der Kunde und der Dienstleister, diesen Teil durch einen gültigen Teil zu ersetzen, der dem ursprünglich Gewolltem am nächsten steht.
§2 Leistungen des Dienstleisters
(1) Der Dienstleister übernimmt für den Kunden die in einem individuellen Angebot dargelegte Leistung. Die Leistung umfasst in der Regel die Erstellung der Internetseiten nach Wunsch des Auftraggebers. Änderungen und Aktualisierungen, die über die im Angebot dargelegten Leistungen hinausgehen, werden gesondert nach zu vereinbarenden Festpreisen oder entsprechend des in der Preisliste festgesetzten Stundensatzes berechnet.
(2) Nachbesserungen in Form von kleinen Textänderungen oder Beseitigungen von Rechtschreibfehlern in Dokumentvorlagen sind kostenfrei, solange diese nicht regelmäßig stattfinden, wie z.B. bei der Eingabe von Terminen eines Veranstaltungskalenders oder Aktualisierungen von Preislisten.
(3) Soweit der Dienstleister kostenlose Zusatzleistungen zur Verfügung stellt, hat der Kunde auf ihre Erbringung keinen Erfüllungsanspruch. Der Dienstleister ist befugt, solche bisher vergütungsfrei zur Verfügung gestellten Dienste innerhalb einer Frist von 24 Stunden einzustellen, zu ändern oder nur noch gegen Entgelt anzubieten. In diesem Fall informiert der Provider den Kunden unverzüglich.
(4) Soweit nicht ausdrücklich mit dem Kunden schriftlich vereinbart, gewährt der Dienstleister dem Kunden keine kostenlose technische Unterstützung (Support).
(4) nemoc ist berechtigt, dritte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen. nemoc ist weiterhin berechtigt, die verwendete Internet-Infrastruktur und die mit der Durchführung beauftragten Dienstleister und Erfüllungsgehilfen, jederzeit ohne gesonderte Mitteilung zu wechseln, insofern für den Kunden hierdurch keine Nachteile entstehen.
(5) Der Dienstleister behält sich das Recht einem Kunden ohne Angabe von Gründen innerhalb eines Monat zu kündigen.
(6) Aufgrund verschiedener Faktoren, die nicht im Einflussnahmebereich des Providers liegen, (Leitungsausfälle, höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.).kann keine Garantie für eine hundertprozentige Erreichbarkeit der Internet-Seiten des Kunden übernommen werden. In der Regel liegt die Erreichbarkeit jedoch bei mehr als 99%.
(7) nemoc betreut während der Dauer des mit dem Kunden geschlossenen Vertrages sämtliche Domains auf der Grundlage der jeweils gültigen Richtlinien der zuständigen Vergabestellen, insbesondere den Regelungen der DENIC (siehe http://www.denic.de). Sollten sich diese Richtlinien ändern oder sollten sich die Rahmenbedingungen für die Registrierung und Aufrechterhaltung von Domains aus anderen Gründen verändern, sind der Dienstleister und der Kunde bereit, ihr Vertragsverhältnis entsprechend anzupassen.
(8) nemoc bietet seine Leistungen auf der Grundlage des derzeitigen Stands des Internets und der derzeitigen technischen, rechtlichen und kommerziellen Rahmenbedingungen für den Zugang zum Internet und den Datenverkehr im Internet an. Dem Kunden ist bekannt, dass die Qualität des Zugangs zum Internet und des Datenverkehrs im Internet von diesen Rahmenbedingungen und weiteren Umständen - z.B. den Zuständen von nachgeschalteten Datenleitungen - abhängt, auf die nemoc keinen Einfluss hat und keine Verantwortung trägt.
(9) Störungen der Qualität des Zugangs zum Internet und des Datenverkehrs im Internet, die gemäß Abs. 8 außerhalb des Verantwortungsbereiches von nemoc liegen, lassen den Vergütungsanspruch von nemoc unberührt. Führen solche Störungen dazu, dass nemoc dem Kunden die angebotenen Leistungen über einen nicht unwesentlichen Zeitraum nicht oder nicht vollständig zur Verfügung stellen kann, so hat der Kunde das Recht, den Vertrag mit einer Kündigungsfrist von einer Woche jeweils zum Ende eines Kalendermonats außerordentlich zu kündigen. Die Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Weitere Rechte des Kunden sind ausgeschlossen.
§3 Pflichten des Kunden
(1) Der Kunde versichert, dass die dem Dienstleister überlassenen Materialien zur Aufbereitung der Internetseiten frei von Rechten Dritter sind. Der Kunde versichert, dass er mit dem Inhalt der Überlassenen Materialien nicht gegen gesetzliche Verbote oder gegen die guten Sitten verstößt.
(2) Die Veröffentlichung der vom Auftraggeber gemachten Angaben und Grafikeinbindungen sind ausdrücklich gewünscht und werden von nemoc nicht auf evtl. Rechte Dritter überprüft. Die Richtigkeit der gemachten Angaben liegt alleine in der Verantwortung des Auftraggebers.
(3) Der Auftraggeber hat ihm übermittelte Passwörter geheim zuhalten und ist bei Verdacht des Missbrauchs durch nicht berechtigte Dritte verpflichtet, dem Provider und dem Dienstleister von diesem Verdacht in Kenntnis zu setzen. Gleiches trifft auch für den Dienstleister zu.
(4) Bei Verstoß gegen geltende Gesetze oder die guten Sitten haftet der Auftraggeber dem Dienstleister auf Ersatz allen hieraus entstehenden direkten und indirekten Schadens, auch des Vermögensscchadens.
(5) Dem Kunden ist bekannt, daß für alle Teilnehmer im Übertragungsweg des Internets in der Regel die Möglichkeit besteht, von in Übermittlung befindlichen Daten ohne Berechtigung Kenntnis zu erlangen. Dieses Risiko nimmt der Kunde in Kauf.
(6) Für die Datensicherung (Erstellung von Sicherungskopien der im Internet befindlichen Daten) der Nutzerdaten auf dem Server des Dienstleisters ist der Kunde verantwortlich. Für entstandene Schäden an den auf den Server überspielten Daten übernimmt der Provider keine Haftung. Ebenso wird keine Haftung übernommen bei Verlust von nicht gesicherten Daten.
§4 Bereitgestellte Inhalte, Programme und Daten
(1) Die von nemoc zugänglich gemachten Inhalte, Daten, Text-, Bild- und Tonmaterialien sowie Programme (zum Beispiel Perl- oder PHP-Module) sind in der Regel urheberrechtlich geschützt. Der Kunde kann solche zur Verfügung gestellten Materialien zur Gestaltung eigener Internet-Inhalte für die Dauer des Vertragsverhältnisses unter der über nemoc geführten Internet-Adresse nutzen und diese Inhalte auch modifizieren. Die sonstige Nutzung (insbesondere Vervielfältigung, Abgabe und Überlassung an Dritte) ist nur mit schriftlicher Genehmigung durch nemoc oder den jeweiligen Inhaber der Rechte gestattet.
(2) Zur Erstellung von Statistiken für den Kunden werden so genannte Logfiles für die letzten Monate gespeichert. Eine Auswertung der Logfiles erfolgt nur mit dem Zweck, dem Kunden zentral aufbereitete Statistiken über die Nutzung seiner Internet-Seite bereitzustellen. Eine darüber hinausgehende Speicherung und Nutzung durch den Dienstleister oder den Kunden findet nicht statt.
§5 Domainregistrierung
(1) nemoc führt die Anmeldung bzw. Registrierung von Domains im Namen und im Auftrag des Kunden durch und trägt den Kunden als Nutzungsberechtigten (also "admin-c") der jeweiligen Domain ein. Bei einzelnen Services kann pro Service ein einheitlicher vom Kunden abweichender Nutzungsberechtigter benannt werden, der anstatt des Kunden Berücksichtigung findet. nemoc wird, wie üblich, als "tech-c" eingetragen. Die Eintragungen der Daten des "admin-c" und "tech-c" sind notwendige Angaben bei der DENIC. Dem Kunden ist bekannt, dass Name, Adresse und Telefonnummer des jeweiligen Nutzungsberechtigten bei der DENIC sowie in der RIPE-Datenbank zwingend und dauerhaft gespeichert werden und in der so genannten "whois"-Abfrage im Internet (z.B. über http://www.denic.de) für ihn selbst und Dritte jederzeit einsehbar sind.
(2) Der Dienstleister übernimmt keine Gewähr bei der Beantragung von Domain-Adressen, dies gilt im Besonderen für bestehende Markenschutzrechte an Firmen oder Produktnamen, die mit dem Domain-Namen identisch oder ähnlich sind. Eine Domain wird grundsätzlich auf den Namen des Kunden beantragt. nemoc tritt gegenüber der jeweils zuständigen Vergabestellen, insbesondere der DENIC oder der INTERNIC nur als Vermittler auf. Sollte ein Kunde von einer dritten Person aufgefordert werden, eine Domain freizugeben, ist der Dienstleister unverzüglich davon zu unterrichten. Von Ersatzansprüchen dritter Personen aufgrund einer unzulässigen Verwendung eines Domainnamens stellt der Nutzer den Dienstleister nemoc frei.
§6 Preise und Zahlungsbedingungen
(1) nemoc berechnet dem Kunden als Entgelt für seine Provider-Leistungen einmalige und laufende Gebühren, deren Höhe und Turnus sich aus dem Einzelvertrag ergeben. Einmalige Gebühren sind mit Zugang der Rechnung beim Kunden ohne Abzug zur Zahlung fällig. Laufende Gebühren - soweit nicht im Einzelvertrag ausdrücklich anders vereinbart - monatlich nach Rechnungsstellung durch nemoc ohne Abzug zu bezahlen.
(2) Soweit laufende Gebühren durch die Festlegung eines bestimmten Nutzungsumfangs (z.B. MByte Transferleistung oder Speicherkapazität) bestimmt wird, ermäßigen sich die Gebühren nicht, wenn der Kunde den Nutzungsumfang nicht oder nicht vollständig in Anspruch nimmt. Überschreitet der Kunde den vereinbarten Nutzungsumfang, so berechnet nemoc zum nächstmöglichen Abrechnungstermin die Zusatzgebühren gemäß Leistungstarif.
(3) Alle Preise setzen die Teilnahme am Lastschriftverfahren voraus. Bei anderen Zahlungsweisen fallen Extrakosten in Höhe von EUR 4,00 je Rechnung an. Sofern Schecks oder Lastschriften aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, von der Bank abgewiesen werden, berechnet nemoc eine gesonderte Kostenpauschale von EUR 10,00.
(4) Alle Preise verstehen sich zusätzlich Umsatzsteuer in gesetzlicher Höhe.
(5) nemoc stellt Verzugszinsen in Höhe von zwölf Prozent pro Jahr in Rechnung. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens bleibt vorbehalten.
(6) Bei einem Rücktritt von einem Auftrag seitens des Auftraggebers ist dieser verpflichtet, die von nemoc bereits geleistete Arbeit in vollem Umfang zu bezahlen.
(7) Bei Verträgen, die einen Betrag von EUR 500,- übersteigen, ist eine Anzahlung in Höhe von 25% des Auftragsvolumens fällig. Restzahlungen sowie Rechnungsendbeträge bis EUR 500,- sind nach Abschluss der durchzuführenden Arbeiten (z.B. nach Veröffentlichung der erstellten Internetseite) zu entrichten.
§7 Vertragslaufzeiten und Kündigungsfristen
(1) Die Vertragslaufzeit beträgt bei „.de“-Domains 1 Jahr, alle anderen Top-Level-Domains (z.B. „.com“, „.net“, „.org“) haben eine Laufzeit von 2 Jahren. Der Vertrag verlängert sich jeweils um ein weiteres Jahr bzw. zwei Jahre , wenn er nicht 1 Monat vor Ablauf der Vertragslaufzeit gekündigt wird. Bereits bezahlte Beträge werden bei Vertragskündigung nicht zurückerstattet.
(2) Verträge über Leistungen, für die von nemoc laufende Gebühren erhoben werden, werden auf unbestimmte Zeit geschlossen. Sie sind, wenn nicht im Einzelvertrag ausdrücklich anderes vereinbart, mit einer Kündigungsfrist von zwei Wochen zum Monatsende kündbar. Die Mindestlaufzeit dieser Verträge beträgt, wenn nicht im Einzelvertrag ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, sechs Monate.
(3) Bei einer Vertragskündigung hat der Provider das ausdrückliche Recht, alle vom Kunden auf dem Server des Provider übertragenen Daten vorbehaltlos zu löschen.
(4) Jede Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
§8 Zahlungsverzug
(1) Bei Verzug ist der Dienstleister berechtigt, den Anschluss zu sperren.
(2) Kommt der Auftraggeber seinen Zahlungsverpflichtungen nach einmaliger Aufforderung nicht nach, so ist der Dienstleister berechtigt, den Vertrag fristlos zu kündigen.
(3) Der Dienstleister behält sich eine Geltendmachung weiterer Ansprüche wegen Zahlungsverzugs vor.
§9 Haftungsbeschränkung
(1) Der Dienstleister haftet nur für Schäden, die von nemoc, ihren gesetzlichen Vertretern oder einem ihrer Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht werden. Die vorstehende Haftungsbeschränkung betrifft vertragliche wie auch außervertragliche Ansprüche.
(2) Der Dienstleister haftet für grobes und fahrlässiges Verschulden nur in Höhe der vom Kunden entrichteten Vergütung.
(3) Die Haftung für alle übrigen Schäden, insbesondere Folgeschäden, mittelbare Schäden, entgangener Gewinn, nicht erzielte Einsparungen oder Kundenmigration, ist ausgeschlossen.
(4) Soweit die Haftung des Dienstleisters ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Dienstleisters.
(5) Schadensersatzansprüche durch das betriebsbedingte Ausfallen eines Internet-Servers können bis zur Höhe eines Monatsentgeldes für das gebuchte Webspace-Paket ab einer Ausfallzeit von mehr als 48 Stunden geltend gemacht werden.
(6) Der Dienstleister haftet nicht für Leistungsverzögerungen und Leistungsunmöglichkeiten aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die ihm die Leistung erschweren oder unmöglich machen. Hierzu zählen insbesondere der Ausfall von Kommunikationsnetzen jedweder Herkunft, der Untergang der vom Dienstleister in Anspruch genommenen in- und ausländischen Dienstleistungsunternehmen, Störungen im Bereich Telekom oder anderen Leitungsanbieter. Dies gilt auch, wenn sie bei den vom Dienstleister beauftragten Dienstleistungsunternehmen auftreten.
(7) Treten im Zusammenhang mit den vom Dienstleister erbrachten Leistungen Störungen auf, so verpflichtet sich der Auftraggeber, diese von ihm erkannten Störungen dem Dienstleister unverzüglich mitzuteilen.
(8) Eine Haftung diesbezüglich kann vom Dienstleister nicht übernommen werden, somit können auch Schadenersatzansprüche für nicht oder zu spät erkannte bzw. angezeigte Störungen nicht geltend gemacht werden.
§10 Urheberrecht
(1) Der Dienstleister besitzt alle Urheberrechte an den von ihm erstellten Internetseiten.
(2) Eine Weiterveräusserung, auch in veränderter Form, bedarf der ausdrücklichen Zustimmung des Dienstleisters.
(3) Bei einer Vertragskündigung hat der Dienstleister das ausdrückliche Recht, alle vom Auftraggeber auf den Rechner des Dienstleisters übertragenen Daten vorbehaltslos zu löschen.
§11 Datenschutz
(1) Der Dienstleister und der Kunde werden Unterlagen des jeweils anderen, die ausdrücklich vertraulich gekennzeichnet sind oder ersichtlich vertraulicher Behandlung bedürfen, vertraulich behandeln und vor der unbefugten Kenntnisnahme durch Dritte sorgfältig schützen.
(2) Der Kunde willigt in die elektronische Speicherung und Verarbeitung seiner Daten durch den Dienstleister im Rahmen der Zwecke des jeweils abgeschlossenen Vertrages ein. Er willigt auch darin ein, dass Daten - soweit zur Erfüllung der Zwecke des jeweiligen Vertragsverhältnisses erforderlich - an Dritte weitergegeben werden (z.B. im Rahmen der Tätigkeit gegenüber der DENIC).
§10 Schlussvorschriften
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
(2) Ausschließlicher Gerichtstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist Hamburg.
(3) Die AGB gelten für alle Verträge mit dem Tag der Veröffentlichung. Die Zahlungsbedingungen gelten für alle Nutzer, die entsprechende kostenpflichtige Dienstleistungen von nemoc in Anspruch genommen haben.
(4) Die AGB treten mit ihrer Veröffentlichung in Kraft und ersetzen die bisherige Fassung der AGB vollständig.
|
|
(c)
copyright 2002-2007 nemoc, Hamburg. info@nemoc.de. Das Verfielfältigen dieser
Seite im Ganzen oder in Teilen ist untersagt. Irrtümer und Änderungen vorbehalten.
leistung | service
| profil | referenz
| kontakt | agb
|
|
